Raus aus der GroKo und Neuprogrammierung der SPD

Die SPD ist in einer prekären Lage und es ist geradezu die Pflicht eines jeden Sozialdemokraten, sich dafür einzusetzen, die Partei wieder groß zu machen. Das ist in der großen Koalition schon deshalb nicht möglich, weil ihr die Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen fehlen. Wir werden die SPD wieder zur Gewinnerin machen und zwar außerhalb der GroKo und mit neuem Programm.

Als erstes werden wir mit allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein neues Grundsatzprogramm schreiben, mit klarer sozial-ökologischer und ökonomischer Wende. Die Zeit ist reif für Gemeinwohlökonomie, Bedingungsloses Grundeinkommen und einer Politik des Klimaschutzes, die sich an den Ressourcen der Natur und des Menschen orientiert.

Wir lassen aktuell zu, dass die Erde vor den Augen unserer Kindern zerstört wird. Sie streiken dagegen verzweifelt – und es passiert immer noch nichts. Das hohe Engagement der Kommunen und der Länder allein reicht nicht. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel auf höchster Ebene.

Der Schutz unseres Erdballs, der Schutz des Klimas und damit zusammen der Schutz der Menschen muss Vorrang erhalten.

Und es gibt noch viele Themen mehr, die nicht gelöst sind. Ob CumEx-Geschäfte, die ungelöste Rentenfrage oder die Frage des Abtreibungsrechtes für Frauen.
100 Jahre nachdem das Frauenwahlrecht erkämpft wurde, konnten sich Frauen auf die SPD in der GroKo nicht verlassen. Noch immer herrscht Unsicherheit bezüglich des Paragrafen 219.

Die GroKo hat auf all das keine Antworten. Noch auf den Koalitionsvertrag zu beharren und alles nur wie gewohnt abzuarbeiten ist zutiefst unverantwortlich.

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